Zögern bei Staaten, kein Zögern bei Banken

„Nicht zögern“ will Angela Merkel damit, Banken zu rekapitalisieren – im Jargon der letzten Monate: zu retten –, sollten sie sich nicht mehr selbst am Kapitalmarkt versorgen können. Und zwar deshalb, weil die Schäden, täte es die von ihr regierte Bundesrepublik nicht, noch größer wären.

Es ist mir eigentlich zu einfach, immer nur auf die Banken zu schimpfen, wie heute in der von mir geschätzten Sendung Quer im BR einmal mehr geschehen; obwohl viel richtig ist an der Kritik: sich nicht mehr finanzierende Banken jetzt einfach pleite gehen zu lassen, mutet nicht an wie eine wirklich durchdachte Lösung. Und klar, man kann schon ins Grübeln geraten und zu zweifeln beginnen, ob es eine für die Mehrheit der Menschen akzeptable Lösung gibt für die Probleme einer Währungsunion, die keine koordinierte Wirtschafts- und Finanzpolitik macht und auf absehbare Zeit auch nicht in der Lage dazu sein wird, deren Mitglieder hohe Staatsschulden haben, weshalb eine weitere Verschuldung weder vermittelbar noch nachhaltig wäre, die gleichzeitig aber mit Austeritätsprogrammen sich selber zugrunde zu richten drohen.

Aber: Warum, bitte, hat Angela Merkel noch nie verkündet, sie werde keine Sekunde zögern, einen Eurostaat zu unterstützen, falls er in Zahlungsschwierigkeiten geraten sollte? Warum wurde die erste Garantie für Griechenland herausgezögert, warum denken Teile der Koalition nach wie vor öffentlich über Insolvenzen oder neuerdings auch Resolvenzen von Mitgliedern nach oder über einen Austritt aus der Eurozone? Warum heißt es immer nur, gut, wir garantieren noch diese Summe, dann werden sich die Märkte sicher beruhigt haben und wir müssen nicht weiter darüber nachdenken, was passiert, wenn nicht?

Ich weiß nicht, was passierte, würden die Staats- und Regierungschefs, ihre Finanz- und Wirtschaftsminister und Zentralbanker des EZBS deklamieren: Wir werden es nicht hinnehmen, dass einer unserer Mitgliedsstaaten zahlungsunfähig wird; dieser Fall ist nicht denkbar, er wird nicht eintreten, weil wir ihn ohne zu zögern und ohne Kompromisse verhindern werden.

Vielleicht würde es nichts nützen. Vielleicht nützt es jetzt nichts mehr, wäre aber vor einigen Monaten noch der Königsweg gewesen. Keine Ahnung.

Nur: Wenn sie versuchen, Banken um jeden Preis zu retten, auch im Falle einer Zahlungsunfähigkeit eines Staates, da scheint mir Mark Schieritz’ Argumentation überzeugend und seine Metapher treffend, schießen die Staaten auf ein bewegliches Ziel und gehen den falschen Weg. Anders und wie bei FT Alphaville gelesen gesagt ¹: „Put bluntly there’s no amount of capital that will protect the region’s banks against a multi sovereign default. In fact, they probably wouldn’t survive an Italian default, reckons Gary Jenkins of Evolution Securities.“

Ich glaube zu verstehen, warum, gegeben das existierende Wirtschafts- und Finanzsystem mit seiner Funktionslogik, Banken gerettet werden mussten und eventuell künftig wieder müssen, will man den Status Quo weitgehend erhalten.
Ich verstehe aber absolut nicht mehr, warum jetzt Banken eine bedingungslose Garantie bekommen, während die wichtigsten politischen Akteure der Euro-Staaten nicht in der Lage sind, sich ebenso demonstrativ couragiert voreinander zu stellen.